Unsere freiheitliche Demokratie ist in Gefahr. Wie kann das Recht sie beschützen? Oder müssen wir auf politische Lösungen vertrauen?

Dazu möchten wir am Freitag den 8.11.2024 um 18:00h im AWO-Treffpunkt am Rennweg (Ludwig-Feuerbachstr. 2 in 90489 Nürnberg) informieren und im Gespräch nach Antworten suchen. Bei der Veranstaltung: „Mit Recht die Verfassung schützen?“ sollen folgende Fragen im Mittelpunkt stehen:

• Wie wehrhaft ist unsere Demokratie?
• Welche Voraussetzungen hat ein Parteienverbot?
• Ist ein Verbot der AfD rechtlich möglich?
• Ist ein Verbotsantrag politisch sinnvoll?
• Welche anderen Maßnahmen unterhalb eines Parteienverbotes sind schon jetzt möglich und sinnvoll?

THOMAS WITZGALL von endstation.rechts steckt den rechtlichen Rahmen auch zum Parteien-verbot ab. Dr. phil. NASSER AHMED hilft die Perspektive zu erweitern und geht grundsätzlich auf die Frage ein, ob sich demokratische Ideale mit einem Parteienverbot vereinbaren lassen.

Wir freuen uns auf eine offene und respektvolle Diskussion.

Für Anmeldungen oder weitere Fragen können Sie uns gerne telefonisch oder per E-Mail kontaktieren.

Christoph Ringelmann

Vorsitzender der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Jurist:innen in der SPD

E-Mail: agsj-mittelfranken (at) posteo de

Telefon: 01703820198